Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines:
Unseren sämtlichen Angeboten, Verkäufen, Lieferungen und Verträgen, sowie auch Bestellungen , liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde, und zwar auch dann, wenn der Käufer eigene, anders lautende Geschäftsbedingungen als verbindlich vorschreiben sollte. Abweichungen von unseren Bedingungen, sowie Sondervereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sin. Stillschweigen gilt nicht als Einverständnis.

2. Lieferung:
Die Lieferung erfolgt in der Regel sofort nach eintreten des Auftrages. Eventuell nicht vorrätige Waren werden als Rückstand zur späteren Lieferung vorgemerkt. Die von uns zugesagten Liefertermine sind unverbindlich. Wird die Lieferung durch höhere Gewalt, Verzögerungen in der Beförderung, verspätete Vorlieferung verzögert, erschwert, teilweise oder ganz verhindert, können wir mit angemessener Nachfrist liefern bzw. vom Vertrag zurücktreten. Irgendwelche Verpflichtungen oder Schadenersatzansprüche jeder Art, insbesondere Verzugsstrafen für nicht rechtzeitige Lieferungen werden abgelehnt. Die von uns erteilten Bestellungen sind, sofern bestimmte Lieferfristen vereinbart wurden, als Fixgeschäfte im Sinne des Handelsgesetzes anzusehen. Wir behalten uns infolgedessen im Falle des Verzuges vor, von den uns gesetzlich zustehenden Möglichkeiten im vollen Umfang Gebrauch zu machen. Aufträge unter einem Nettowarenwert von 40 Euro können wir nur unfrei und gegen Nachnahme versenden.

3. Preise:
Für Lieferungen gelten die am Tage der Bestellung gültigen Preise ab Werk; ausgenommen davon sind nur schriftliche Vereinbarungen. Wenn eine Preisvorschreibung nicht vorgenommen werden konnte, bedürfen die in Ihrer Auftragsbestätigung zu nennenden Preise unserer nachträglichen schriftlichen Anerkennung. Aus etwa eingetretenen Währungsänderungen können uns keine schweren Verbindlichkeiten auferlegt werden, als uns aufgrund der vereinbarten Währung erwachsen wären.
Gewährte Rabatte werden bei Konkurs oder Ausgleich hinfällig. Der Kaufpreis ist in diesem Falle der Grund- oder Listenpreis, auch wenn Nettopreise vereinbart wurden. Alle Preise verstehen sich in Euro, exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

4. Verpackung:
Im Preis ist die Verpackung nicht enthalten. Diese wird zu Selbstkosten berechnet und grundsätzlich nicht zurückgenommen. Wir behalten uns vor, etwa uns berechnete Emballagen zu behalten oder unter Abzug des ganzen Belastungswertes zurückzusenden. Irgendwelche Abnützungsgebühren erkennen wir nicht an.

5. Zahlungsbedingungen:
Wenn nicht anders vereinbart, gelten folgende Zahlungsbedingungen: Netto; nach Erhalt der Rechnung. Bei Zahlungsverzug werden die banküblichen Kreditzinsen und unsere Spesen verrechnet. Teillieferungen und Teilleistungen werden sofort berechnet und sind jede für sich zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug können Nachnahme oder Barzahlung von weiteren Leistungen verlangt werden.
Wechsel- und Diskontspesen, sowie alle sonstigen zusätzlichen Kosten, die durch die Nichteinhaltung des Zahlungszieles entstehen, gehen zu Lasten des Kunden. Es gilt als vereinbart, dass alle Zahlungen unsererseits nur mit dem Vorbehalt und unter voller Berücksichtigung unserer sämtlichen Gegenforderungen erfolgen.

6. Versand
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Die Wahl der Versandart bleibt uns überlassen, ohne dass hieraus besondere Ansprüche hergeleitet werden können.
Eventuell entstandene Transportschäden sind sofort bei Warenübernahme beim Frachtführer geltend zu machen. Quantitäts- und Qualitätsmängel soweit es sich nicht um versteckte Mängel handelt, müssen innerhalb von 8 Tagen nach Übernahme geltend gemacht werden.

7. Eigentumsvorbehalt:
An den von uns gelieferten Waren behalten wir uns das Eigentumsrecht bis zur vollständigen Bezahlung des gesamten Guthabens einschließlich der Zinsen und Kosten, welche uns jeweils aus der bestehenden Geschäftsverbindung mit dem Käufer zustehen, vor. Wir sind berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Ware an uns zu verlangen, wenn über das Vermögen des Käufers Konkurs, gerichtliche oder außergerichtlicher Ausgleich beantragt ist, oder überhaupt eine schlechte Vermögenslage eingetreten oder uns bekannt geworden ist. Die Herausgabe kann ferner beansprucht werden, wenn der Käufer in Zahlungsverzug kommt oder sonst den allgemeinen Geschäftsbedingungen zuwidergehandelt hat.
Zurückforderungen und Zurücknahme der Ware gelten als Rücktritt vom Kaufvertrag nur, wenn dies von uns schriftlich erklärt wird.
Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen haftet der Käufer für alle von uns gelieferten Waren und Leistungen, auch bei Brand und Diebstahl oder anderen Schäden.

8. Auftragserteilung:
Bestellungen sind nur rechtsgültig, wenn sie auf unseren Bestellscheinen ausgefertigt oder ordnungsgemäß unterzeichnet sind; mündliche oder telefonische Bestellungen bedürfen daher der nachträglichen schriftlichen Bestätigung durch Bestellschein. Auf allen Versandpapieren, Lieferscheinen, Rechnungen usw. sind unsere Bestellnummer und das Bestelldatum anzuführen. Bestellte Waren können nicht zurückgenommen werden.

9. Garantien:
Lieferanten haften bei Ihren Lieferungen für einwandfreie Ausführung sowie Verwendung bestgeeigneten Materials, in dem Sinne, dass wir berechtigt sind, Ihnen jede, dieser Bedingung nicht entsprechende Lieferung, auf Ihre Kosten zur Verfügung zu stellen, kostenlosen Ersatz zu Verlangen bzw. von der Gewährleistung Gebrauch zu machen, unbeschadet unseres allfälligen Anspruchs auf Schadenersatz.
Sie erklären durch Annahme der Bestellung ausdrücklich, dass aus dem Gegenstand der Lieferung keine Rechte, insbesondere keine Schutzrechte Dritter bestehen. Sie übernehmen die Verpflichtung, falls dennoch Rechte Dritter geltend gemacht werden sollen, uns schad- und klaglos zu halten und uns jeden daraus erwachsenen Schaden voll zu vergüten. Wir übernehmen für alle von uns verkauften Waren innerhalb eines Jahres nach Lieferung nur dann eine Gewährleistung, wenn es sich nachweislich um Material- oder Herstellungsfehler handelt und der Mangel innerhalb 8 Tagen nach Feststellung bei uns gemeldet worden ist. Wir behalten uns jedoch vor, die Ware nach unserer Wahl entweder ohne Berechnung zu ersetzen oder instand zu setzen, oder aber Ersatzlieferung zu tätigen. Wir übernehmen keine Ersatzpflicht für direkte oder indirekte Verluste, die dem Käufer durch Werkstoff- oder Herstellungsfehler verursacht werden. Es ist dem Käufer nicht gestattet, gelieferte Fabrikate ohne unser Einverständnis zu zerlegen, da ansonsten die Garantie erlischt.

10. Ausführungsbehelfe:
Muster, Modelle, Zeichnungen, Klischees und sonstige Behelfe bleiben uns ausdrücklich als Eigentum, über das wir jederzeit verfügen können. Diese Behelfe dürfen lediglich zur Ausführung unserer Aufträge verwendet und dritten Personen weder zugänglich gemacht noch überlassen werden.

11. Erfüllungsort:
Ansprechpartner für Lieferung und Zahlung, sowie Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstandenen Streitfälle, ist das Landesgericht Graz.